Beim Existenzminimum geht es darum, die Frage zu klären, wie viel eine Person mindestens braucht, um den Lebensunterhalt bestreiten zu können. In bestimmten Fällen muss dieses bestimmt werden, um zu klären, wie viel Geld einer Person zusteht.
Zum Beispiel muss nach Abzug der Einkommensteuer mindestens ein bestimmter Betrag übrig bleiben, die der Steuerpflichtige behalten und zur Zahlung von Lebenshaltungskosten benutzen kann.
Ist eine Person verschuldet und es kommt zur Insolvenz, bestimmt das Existenzminimum, wie viel Geld der Schuldner selbst behalten kann und somit von einer Pfändung unangetastet bleibt.
Existenzminimum kurz zusammengefasst
Das Existenzminimum ist der Geldbetrag, den ein Mensch für seinen Lebensunterhalt benötigt, zur Befriedigung seiner grundlegenden Bedürfnisse. Dieses Geld darf dem Betroffenen weder bei einer Pfändung noch während seiner Insolvenz weggenommen werden.
Nein. Es gibt Unterschiede zwischen dem Existenzminimum im Sozialrecht, Zwangsvollstreckungs- und Insolvenzrecht sowie im Steuerrecht.
Bei Hartz 4 etwa werden Regelbedarfe, Bildungs- und Teilhabeleistungen, Wohnraumkosten und Heizkosten in die Berechnung des Existenzminimums einbezogen.
Inhalte
Existenzminimum: Definition
Grundsätzlich wird von Existenzminimum gesprochen, wenn es um die Frage geht, wie viel Geld einer Person mindestens zusteht, damit sie den Lebensunterhalt bestreiten kann. Es gibt darüber hinaus aber verschiedene Ansätze, um das Konzept des Existenzminimums zu erklären.
Volkswirtschaftlich gesehen, ist die Höhe des Existenzminimums abhängig von dem Lebensstandard und vom technischen und kulturellen Stand der wirtschaftlichen Entwicklung einer Gesellschaft. Die Höhe kann von Land zu Land unterschiedlich ausfallen.
Einkommensteuerrechtlich gesehen, muss dem Steuerpflichtigen nach Abzug der Einkommensteuer mindestens so viel von seinen Einkünften verbleiben, dass derjenige davon seinen Lebensunterhalt bestreiten kann. Dies wird als Existenzminimum bezeichnet.
- Physisches Existenzminimum: Hierbei geht es um die Befriedigung der materiellen Bedürfnisse wie Nahrung, Kleidung, Unterkunft und medizinische Versorgung. Hierzu gehören auch das steuerrechtliche und das schuldrechtliche Existenzminimum.
- Soziokulturelles Existenzminimum: Hier sind hingegen immaterielle Güter gemeint, durch welche einer Person die Teilhabe am politischen, sozialen und kulturellen Leben einer Gesellschaft ermöglicht werden kann.
Schuldrechtliches Existenzminimum
Das schuldrechtliche Existenzminimum ist dann wichtig, wenn es aufgrund einer Überschuldung zu einem Insolvenzverfahren kommt und die Insolvenzmasse gebildet werden muss. Das schuldrechtliche Existenzminimum räumt dem Schuldner einen Selbstbehalt in einer bestimmten Höhe ein, der dann mittels Pfändungsschutzkonto (P-Konto) vor der Pfändung geschützt werden kann.
Steuerrechtliches Existenzminimum
Mit steuerrechtlichem Existenzminimum ist die Einkommensgrenze gemeint. Befinden sich Personen und deren Familien unter dieser Einkommensgrenze, werden sie von der Einkommenssteuer befreit.
Deshalb wird das steuerrechtliche Existenzminimum auch als steuerfreies Existenzminimum bezeichnet. Das steuerliche Existenzminimum darf laut Bundesverfassungsgericht nicht geringer als das Sozialhilfeniveau ausfallen.
Die Mindestbeiträge, die von der Einkommensteuer freizustellen sind, werden im Existenzminimumbericht festgehalten. Der Bericht orientiert sich an den Regelungen des Sozialrechts. Das Existenzminimum wird dabei als Grundfreibetrag bezeichnet. Das Existenzminimum für Kinder heißt Kinderfreibetrag.
Wie hoch ist das Existenzminimum in Deutschland?
Die Bundesregierung legt alle zwei Jahre einen Existenzminimumbericht vor. So wird die Höhe des Existenzminimums an die Entwicklung der Lebenshaltungskosten angepasst. Um das Existenzminimum zu berechnen, wird der sozialhilferechtliche Mindestbedarf herangezogen. Dieser wird, wie bereits erwähnt, vom Bundesverfassungsgericht festgelegt.
Der Lebensunterhalt setzt sich zusammen aus:
- dem Regelbedarf (Nahrungsmittel, Mittel zur Körperpflege, Hausrat)
- Bildungs- und Teilhabeleistungen (z. B. Schulbedarf)
- Wohnraumkosten (Mietkosten etc.)
- Heiz- und Warmwasserkosten
Existenzminimum für Rentner
Auch für Rentner spielt das Existenzminimum eine immer größere Rolle. Bei Eintritt in die Rente steht ihnen schließlich nicht mehr das volle Gehalt zu, dass ihnen vorher die Ausübung eines Berufs eingebracht hat. Altersarmut ist in Deutschland keine Seltenheit mehr. Viele Menschen haben im Alter nicht mehr genug Geld, um den Lebensunterhalt zu bestreiten.
Aus diesem Grund gibt es in Deutschland die Grundsicherung. Dabei handelt es sich um eine Sozialleistung, die alle Leistungen beinhaltet, die auch bei Inanspruchnahme von Sozialhilfe gezahlt werden. Anspruch auf diese Leistung haben ältere Menschen, wenn die Rente nicht ausreicht, um den Lebensunterhalt zu bestreiten. Auch bei Bezug von Erwerbsminderungsrente haben Sie unter bestimmten Voraussetzungen Anspruch auf die Leistungen aus der Grundsicherung.
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Steffen
7. Juli 2022 um 16:37 Uhr
Dürfen gesetzliche Sozialversicherungen unterhalb der Pfändungsgrenze bis aufs Existenzminimum bei Arbeitnehmern
Pfänden?
schnieders,
6. Oktober 2020 um 15:25 Uhr
Möchte wissen wieviel Geld , es wird nur drumherum geschrieben,man wird mit harz 4 verglichen aber harz 4 sind befreit von der GEZ ,aber ein Rentner muss GEZ bezahlen. Dann wird brutto gerechnet,aber das manKrankenkasse Pflegekd zahlen muß ,das ist alles in hsrz drin, frage mich wirklich wozu habe ich gearbeitet???????? Werde wohl oder übel in privatindollwenz gehen müssen,kann meine Zähne nicht mehr zahlen.hab darlen aufgenommen und muß 300 Euro für darlen zahlen miete 415,da ist kein Gas und kein Strom drin,dann telefon, Zritung,Versicherungen,Essen ,Auto ,das muß alles bezahlt werden und dann noch die GEZ. kein wunder das viele sagen Arbeiten lohnt nicht mehr.vuel gearbeitet ,4 Kinder groß gezigen und nun in Rente bekommt man einen Arschtritt. Man weiß nicht wovon man noch leben soll
Brigitte
2. Juli 2020 um 9:22 Uhr
Also wäre das im Monat €764 . Und davon muss ich dann Miete, Strom usw bezahlen und noch „Leben“?? Ich bin 61 Jahre .Erhalte vom Job Center 900,60€ monatl. Ich bin Altenpflegehelferin in ungekündigter Stellung. Bin jedoch seit 1 1/2 Jahren wegen 2 Hüft OP krank geschrieben und kann auch nicht mehr in meinem Beruf zurück. Ich komme mit 900€ beim besten Willen nicht aus. Verschulden mich immer mehr. Wieviel Geld muß mir im Monat abzüglich allem ( Miete, Strom, Versicherung usw.) übrig bleiben zum Leben .Bitte eine Zahl ???
Atli
4. März 2020 um 10:59 Uhr
Guten Tag.
Wie hoch ist das Existenzminimum für 2 Personen (Ehepaar).
Vielen Dank im Voraus.
Susanna
27. Februar 2020 um 7:07 Uhr
Ich schätze wir leben seit 4 Monaten 300 Euro unterm Hartz 4 Niveau.
Da mein Freund insolvent ist, wird ihm vom P-Konto alles bis auf 1178 Euro gepfändet. Ich verdiene momentan nichts und bekomme auf Grund meiner Schizophrenie 204 Euro Kinder Geld, wovon nur 9 Euro übrig bleiben da ich mich mit 195 Euro selbst versichern muss. Unsere Miete beträgt mit Heiz und Warmwasser kosten 660 Euro. Und diese blöde gez will auch bezahl werden.
Naja ab nächste Woche hab ich zum Glück in Mathematik 2 Nachhilfeschüler. Hab ja schließlich Mathe und Bio auf Lehramt Sek 2 studiert. Aber ich denke wir sind kein Einzelfall und man muss immer gefühlt zig Anträge stellen z.B Pfändschutzantrag, Wohngeld, etc. Da Blickt man doch nicht durch. Und die Ämter Rechnen manchmal sehr Pauschal. Da könnte ich 1000 Beispiele nennen. Ich finde das System muss einfacher werden. Und die Ausbeutung von den Zeitarbeitsfirmen und behinderten Werkstätten, da reg ich mich regelrecht auf. Auch der Mindestlohn ist zu gering. Wie soll ne allein erziehende Mutter allein über die Runden kommen. Und an die Rente glaub ich auch nicht. Es gibt keine Garantie.
Tatiana
19. Februar 2020 um 19:10 Uhr
Guten Tag! Die Rente meines Ehmannes beträgt 1060 Euro. Ich bin auch Rentnerin, aber von Russland. Ich bekomme meine Rente in Russland und sie beträgt 13970 Rubel, das entspricht ca.200 Euro. Können wir auf die Hilfe vom Deutschen Staat hoffen?
Danke!
Senad
3. Dezember 2019 um 5:08 Uhr
Guten Tag
Ich möchte bitte wiesen ob mir jemand sagen kann wie hoch ist bei mir mit 4 personen haushalt Existenzminimum wenn ich Arbeite und eine Privatinsolvenz beantrage?
Ich freue mich auch wenn mann mir sagen kann ob ich Privatinsolvenz durchführen kann ohne das mein Arbeitgeber zugezogen oder in Käntnis gesetzt wird?
Danke für jede Antwort..
Anoel
8. November 2019 um 9:45 Uhr
Hallo,
wie hoch ist das exiztensminimum für alleinerziehende mit 3 kinder zwischen 13 und 16?
Danke,
Anna
Gisela F.
2. Juni 2019 um 19:55 Uhr
Hallo, ich lebe seit 25 Jahren in Brasilien und erhalte meine Altersrente aus Deutschland. Ich habe nie in Brasilien gearbeitet und erhalte keinerlei Zahlungen aus der hiesigen Rentenversicherung. Meine aktuelle Rente belaeuft sich auf 742,68 Euros. Muss ich dafuer in Deutschland Steuern zahlen?
Danke Ihnen fuer Ihre Aufmerksamkeit.
privatinsolvenz.net
7. Juni 2019 um 15:20 Uhr
Hallo Gisela,
bei Fragen dieser Art wenden Sie sich am besten an einen Steuerfachmann.
Ihr Team von privatinsolvenz.net
Jutta S.
1. April 2019 um 12:38 Uhr
Ich möchte wissen wie hoch ist das Existenzminimum für 1Person in Deutschland. Bitte eine Zahl.
privatinsolvenz.net
10. Mai 2019 um 14:52 Uhr
Hallo Jutta,
wie Sie dem oben stehenden Text entnehmen könne, gibt es verschiedene Definitionen des Existenzminimums, welche sich alle voneinander unterscheiden.
Das sächliche Existenzminimum für einen Alleinstehenden beträgt im Jahr 2019 9.168 Euro.
Ihr Team von privatinsolvenz.net